MOTIVTAPETE.DE

 

AGB und Verbraucherinformationen

Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen für die Bestellung von Produkten auf „motivtapete.de“, einem Angebot der Firma „Fahnauer grafik_web_print“.

I. Geltung der AGB

Vertragspartner ist „motivtapete.de“, vertreten durch Tobias Fahnauer, den Firmeninhaber von „Fahnauer gafik_web_print“, Am Ende 8a, 01277 Dresden, nachfolgend "Motivtapete.de“ genannt. Sämtliche Lieferungen von „Motivtapete.de“ an den Kunden erfolgen auf der Grundlage der nachstehenden Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen. Diese liegen allen Angeboten und Vereinbarungen zwischen „Motivtapete.de“ und dem Kunden zugrunde und gelten für die Dauer der gesamten Geschäftsverbindung als anerkannt. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Käufers sind nur dann verbindlich, wenn „Motivtapete.de“ diese schriftlich anerkannt hat.

II. Vertragsschluss

(1) Die auf der Website enthaltenen Angebote stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei „Motivtapete.de“ zu bestellen.

(2) Durch das Absenden des ausgefüllten Bestellformulars im Internet gibt der Kunde ein bindendes Angebot auf Abschluss eines Werklieferungsvertrags ab. „Motivtapete.de“ sendet dem Kunden daraufhin per E-Mail eine Bestellbestätigung und prüft das Angebot auf seine rechtliche und tatsächliche Durchführbarkeit, insbesondere auf einen möglichen Verstoß gegen Schutzrechte Dritter oder möglich strafbewehrte Inhalte. Die Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass seine Bestellung bei „Motivtapete.de“ eingegangen ist. Der Vertrag kommt erst dann zustande, wenn „Motivtapete.de“ das bestellte Produkt an den Kunden versendet und den Versand an den Kunden mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigt.

(3) Es ist „Motivtapete.de“ als Plattformanbieter nicht möglich, sämtliche von Kunden gestaltete Druckmotive vorab auf etwaige Rechtsverletzungen zu prüfen. „Motivtapete.de“ behält es sich vor, eingegangene Bestellungen innerhalb der gesetzlichen Annahmefrist abzulehnen, wenn im Rahmen des Bestellprozesses bekannt wird oder der Verdacht entsteht, dass durch ein Druckmotiv Rechte Dritter oder gesetzliche Vorschriften verletzt werden.

III. Vertragsgegenstand und -zweck, Beschaffenheit des Vertragsgegenstandes; Mitwirkungspflichten des Kunden

1. Vertragsgegenstand

Gegenstand des Vertrages sind die im Rahmen des Bestellvorgangs auf der Internetseite www.Motivtapete.de genannten Produkte und Leistungen zu den dort genannten Endpreisen (s. VI. dieser AGB).

2. Beschaffenheit des Vertragsgegenstandes

Wir erstellen die von Ihnen bestellen Produkte (insb. Tapetenbahnen und Poster) auf Ihre Bestellung hin nach Ihren Vorgaben insb. betreffend Design (Motiv-/Designauswahl durch Sie), Abmessungen und anderer Angaben.

Insbesondere wenn Sie uns eigene Motive (z.B. Fotografien) zur Verfügung stellen, so hängt die optische Qualität des Endprodukts (Poster oder Tapetenbahn) erheblich von der Qualität Ihres Motivs und der übermittelten Datei ab, bspw. von dessen Schärfe, Auslichtung, Auflösung, dem Grad der Komprimierung etc. Jegliche Schwäche Ihrer Vorlage wird durch die extreme Vergrößerung bei der Herstellung der von Ihnen bestellten Fototapete/Poster in gleichem Maße vergrößert und tritt dementsprechend stark hervor.

Bei der Herstellung der von Ihnen bestellten Produkte kann es technisch bedingt zudem zu leichten farblichen Abweichungen zwischen der Vorlage und dem hergestellten Produkt kommen. Abweichungen der Ware von Musterabbildungen können auch aufgrund der Stärke, Struktur und Oberfläche des Träger-Vlies entstehen und sind unvermeidbar.

Technisch bedingt können die Abbildungen unserer Produkte und Leistungen auf unserer und anderen Web-Seiten, in Katalogen, Musterbüchern, Flyern und sonstigen Druckschriften etc. diese nur unvollkommen wiedergeben. Insbesondere Farben können erheblich von denen des endgültigen Produkts abweichen. Dies kann auch an den individuellen Einstellungen Ihres Computers und Monitors etc., der jeweiligen Beleuchtung (Tageslicht, Kunstlicht etc.) und Ähnlichem liegen.

Diese Einschränkungen sind Teil der vereinbarten Beschaffenheit der von uns geschuldeten Produkte und Leistungen und stellen keinen Mangel oder eine sonstige Schlechterfüllung durch uns dar. Individuell ausdrücklich zugesicherte Eigenschaften sind hiervon ausgenommen.

3. Mitwirkungspflichten des Kunden, insb. Nachweis der Rechteinhaberschaft bei Zurverfügungstellung eigener Designs/Motive

Wir erstellen die von Ihnen bestellten Produkte nach den Vorgaben in Ihrer Bestellung. Dies betrifft insb. die Design-/Motivauswahl und die Angabe der gewünschten Abmessungen. Ggf. verwenden wir die von Ihnen uns überlassene Motivvorlage (z.B. eine von Ihnen erstellte Fotografie). Diese Zuarbeiten Ihrerseits müssen uns von Ihnen in geeigneter Form zugeführt werden, wozu der automatisierter Bestellprozess unserer Internetseite zu verwenden ist. Dort finden sich auch weitere Einzelheiten zu diesem Vorgang.

Bei allen an uns von Ihnen übermittelten Daten (Motive, Designs, Fotografien, Entwürfen etc.) setzen wir voraus, dass sämtliche Urheber-, Geschmacksmuster-, Marken- und/oder sonstigen Leistungsschutzrechte (insb. z.B. des Fotografen) sowie sämtliche Persönlichkeitsrechte bei Ihnen liegen, auch in Bezug auf darauf (insb. in Fotografien) abgebildete Marken, Kennzeichen, Gegenstände und/oder Personen.

Sofern Sie uns ein eigenes Motiv oder Design, bspw. eine Fotografie, zur Anfertigung eines Produktes (insb. eines Posters oder einer Fototapete) übermitteln, so sichern Sie uns hiermit ausdrücklich zu, dass sämtliche dieser Rechte vollständig bei Ihnen liegen, zumindest in dem Umfang, der für die Reproduktion dieses Motivs oder Designs durch uns, für dessen Verfügbarmachung in der auf www.Motivtapete.de angebotenen Albumfunktion und für die von ihnen geplante Verwendung des von uns für Sie hergestellten Produktes notwendig ist.

Die aus einer etwaigen Verletzung dieser und anderer Rechte entstehenden Schäden und Kosten haben allein Sie zu tragen.

IV. Preise und Zahlungspflicht

Die auf der Internetseite genannten Preise sind Endpreise in Euro einschl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

Bei Sonderanfertigungen bemisst sich der Preis nach einem von uns vor Vertragsschluss erstellten Kostenvoranschlag. Zu diesen Preisen kommen die ebenfalls dort ausgewiesenen bzw. mitgeteilten Fracht-/Versandkosten hinzu. Der bei Auslandslieferungen eventuell anfallende Einfuhrzoll und andere Gebühren sind von Ihnen bzw. dem Sendungsempfänger zu tragen.

Bei individuellen Anfertigungen nach Kundenwunsch ist Vorauszahlung in Höhe des Kaufpreises nach Auftragsbestätigung auf unser in der Auftragsbestätigung genanntes Konto zu leisten. Wir sind nicht verpflichtet vor Zahlungseingang mit der Herstellung zu beginnen.

V. Lieferung / Versand

(1) Die Lieferung erfolgt spätestens innerhalb von drei Wochen. In der Regel wird die Ware innerhalb weniger Tage versandt. Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, sofern sie von „Motivtapete.de“ ausdrücklich und schriftlich als solche bestätigt wurden.

(2) Sollte die Lieferung ausnahmsweise nicht innerhalb der unter (1) genannten Frist von drei Wochen seit Vertragsschluss möglich sein, so unterrichtet „Motivtapete.de“ den Kunden spätestens mit Fristablauf unverzüglich in Textform (§ 126b BGB) darüber. Dem Kunden steht dann ein Rücktrittsrecht zu, das er seinerseits unverzüglich in Textform (§ 126b BGB) ausüben muss.

VI. Gewährleistung und Schadensersatzansprüche des Käufers

1. Vereinbarte Beschaffenheit

Bitte beachten Sie die Anmerkungen oben unter III. 2 zur Beschaffenheit unserer Produkte und Leistungen. Unsere Produkte und Leistungen bewegen sich innerhalb der dort aufgezeigten Qualitätsbandbreite. Gewisse unvermeintliche Schwankungen innerhalb dieser Bandbreite stellen keinen Mangel unserer Produkte und Leistungen dar sondern sind Teil der vereinbarten Beschaffenheit.

2. Gewährleistung

Gegenüber Verbrauchern erfolgt die Gewährleistung nach den gesetzlichen Bestimmungen, d.h. Verbraucher haben ein Recht auf Nacherfüllung (Mangelbeseitigung oder Neulieferung nach Ihrer Wahl) und, wenn die entsprechenden gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen, ein Recht auf Minderung oder Rücktritt und Schadensersatz. Schadensersatz erfolgt unter den nachfolgend aufgeführten Einschränkungen.

Gegenüber Unternehmern erfolgt die Gewährleistung nach den gesetzlichen Bestimmungen mit der Einschränkung, dass die Wahl der Nacherfüllung (Mangelbeseitigung oder Neulieferung) durch uns erfolgt. Schadensersatz erfolgt unter den nachfolgend aufgeführten Einschränkungen.

3. Beschränkung und Verjährung von Schadensersatz

Unsere Schadensersatzhaftung und die unserer Erfüllungsgehilfen beschränkt sich/ist begrenzt

  • auf den bei Vertragsschluss üblicherweise vorhersehbaren Schaden und
  • auf 1 Jahr ab Ablieferung des jeweiligen Produkts bzw. ab Abnahme der jeweiligen Leistung.

Dies alles gilt jedoch nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und/oder für Schäden aus der Verletzung vertraglicher Kardinalspflichten/wesentlicher Vertragspflichten und/oder bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit durch uns oder unsere Erfüllungsgehilfen. In diesen Fällen gilt die gesetzliche Schadensersatzhaftung uneingeschränkt. Unberührt bleibt auch die Haftung nach Produkthaftungsrecht.

4. Pflicht zur Untersuchung und Rüge festgestellter Mängel

Wenn Sie Verbraucher sind so bitten wir darum, dass Sie uns etwaige Transportschäden oder andere, äußerlich unmittelbar ersichtliche Beschädigungen der ihnen zugesandten Produkte so schnell wie möglich mitteilen. Dies ist aber nicht Voraussetzung für Ihre Gewährleistungs- und Ersatzansprüche als Verbraucher.

Unbeschadet hiervon gilt für Kunden, die Unternehmer sind und die in dieser Eigenschaft handeln, die Untersuchungs- und Rügeobliegenheit nach § 377 HGB mit den Maßgaben, dass eine fachmännische Untersuchung zu erfolgen hat und sämtliche festgestellten Mängel per E-Mail, Fax oder Post unter genauer Beschreibung jedes festgestellten Mangels innerhalb von 10 Werktagen ab Erhalt der Ware zu rügen sind. Werden später Mängel entdeckt, die nicht bei der vorgeschriebenen Untersuchung entdeckt wurden oder hätten entdeckt werden können, so sind diese unverzüglich, spätestens innerhalb von 3 Werktagen ab Entdeckung des Mangels entsprechend zu rügen. Andernfalls (keine, unzureichende und/oder verspätete Untersuchung und/oder Rüge) gilt die Ware insoweit als mangelfrei genehmigt, als Mängel bei der vorgeschriebenen Untersuchung entdeckt worden wären.

VII. Widerrufsrecht

(1) Ist der Kunde Verbraucher, so hat er die Möglichkeit, innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware ohne Angabe von Gründen den mit „Motivtapete.de“ abgeschlossenen Vertrag zu widerrufen. Der Widerruf kann in Textform (z.B. per Brief, Fax oder E-Mail) oder durch Rücksendung der Waren an Motivtapete erfolgen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung in Textform (z.B. durch Brief, Fax oder E-Mail). Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.

Die Erklärung des Widerrufs oder die Rücksendung der Ware sind zu richten an:

Tobias Fahnauer, Am Ende 8a, 01277 Dresden

oder per E-Mail an: mail@motivtapete.de

(2) Dieses Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die „Motivtapete.de“ auf Grund von Spezifikationen des Kunden angefertigt hat oder die eindeutig auf persönliche Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten waren. Dies gilt insbesondere für Produkte, die mit den vom Kunden persönlich zur Verfügung gestellten Motiven (Texte oder Motive) auf Wunsch des Kunden bedruckt werden. Dem Kunden ist bekannt, dass er Motivtapete.de bei Bestellung solcher Produkte die konkrete Anweisung für die Herstellung der Ware gibt.

(3) Mit der wirksamen Ausübung des Widerrufs ist der Kunde zur Rücksendung der Ware verpflichtet, wenn die Ware durch Paket versandt werden kann. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Sache der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenen Sachen einen Betrag von EUR 40 nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung kostenfrei.

(4) Im Falle des Widerrufs des Vertrages ist der Kunde verpflichtet, Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung zu leisten. Der Kunde hat die Möglichkeit, dies zu vermeiden, wenn er die Sache lediglich auf deren Verwendbarkeit und Tauglichkeit prüft. Soweit vorstehend nichts anderes geregelt wird, haftet der Kunde darüber hinaus für jede Verschlechterung oder den Untergang der Sache.

(5) Das Recht auf Widerruf des Vertrages besteht unabhängig von den Ansprüchen des Kunden auf Gewährleistung, sofern die Ware Fehler aufweist (hierfür siehe VI. Gewährleistung).

Ende der Widerrufsbelehrung

Wir bitten Sie – ohne dass dies Voraussetzung für die Ausübung Ihres Rückgaberechts ist – für die Rücksendung die von uns verwendete Produkt- und Transportverpackung zu verwenden oder das Produkt in anderer Weise angemessen zu verpacken sowie die Sendung nicht "unfrei" zu versenden. Ihre Rücksendekosten werden Ihnen von uns erstattet.

VIII. Datenschutz

Motivtapete.de verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden zweckgebunden und gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Die zum Zwecke der Bestellung von Waren angegebenen persönlichen Daten (wie zum Beispiel Name, E-Mail-Adresse, Anschrift, Zahlungsdaten) werden von Motivtapete.de zur Erfüllung und Abwicklung des Vertrags verwendet. Diese Daten werden von Motivtapete.de vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben, die nicht am Bestell-, Auslieferungs- und Zahlungsvorgang beteiligt sind. Der Kunde hat das Recht, auf schriftlichen Antrag unentgeltlich Auskunft zu erhalten über die personenbezogenen Daten, die von Motivtapete.de über ihn gespeichert wurden. Zusätzlich hat er das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Sperrung und Löschung seiner personenbezogenen Daten, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht. Auch die Ausübung dieses Rechts ist schriftlich bei Motivtapete.de geltend zu machen.

IX. Anwendbares Recht; Gerichtsstand

Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland; die Geltung des UN-Kaufrechts (CISG) ist ausgeschlossen.

Wenn Sie Kaufmann sind und in dieser Eigenschaft handeln so ist Gerichtsstand Dresden. Im Übrigen, insb. für Klagen von oder gegen Verbraucher, gelten die gesetzlichen Gerichtstände.

 
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